Alle Fraktionen sagten erstmals gemeinsam Ja zum Haushalt
Habichtswald. Ausgeglichen und mit einem kleinen Überschuss: Der von Bürgermeister Dr. Daniel Faßhauer vorgelegte Haushalt für das Jahr 2023 steht unter dem Motto: „Habichtswald steht zusammen“. Das setzten auch die Gemeindevertreter in ihrer Sitzung um und stimmten gemeinsam für diese Pläne.
Bereits im Dezember hatte der Bürgermeister den Haushalt in die Gemeindevertretung eingebracht und erläutert. Dieser ist gemäß der langfristigen, strategischen Ziele für die Gemeinde aufgestellt, wozu für den Bürgermeister die Bausteine Energiewende, Umwelt- und Klimaschutz, Stärkung der Infrastruktur und der Vereine, der Naherholung und der Radwege sowie solide Finanzen zählen.
Zwar ist auch der Haushalt der Gemeinde durch unkalkulierbare Auswirkungen wie den russischen Angriffskrie, die Corona-Pandemie und die Klima-Krise belastet. Doch Kämmerei, Gemeindevorstand und Bürgermeister entwickelten eine neue Haushaltslogik, die mittelfristig „intelligentes Sparen“ ermöglicht, dabei die Gemeinde aber zum Wohle der Bürger effizient handlungsfähig macht. Doch was bedeutet dieser Haushaltsplan für jeden Einwohner der Gemeinde?
Zunächst wird ein Überschuss von 26 630 Euro erwartet. Das heißt, die Gemeinde hat etwas Geld in der Kasse und damit die Vorgabe, einen ausgeglichenen Haushalt vorzuweisen, erfüllt. Die Summe ergibt sich aus den Einnahmen der Gemeinde, abzüglich der Ausgaben der Gemeinde. In Zahlen bedeutet das: Die Erträge und Aufwendungen liegen bei 12,5 Mio. Euro und es bleibt ein leichter Überschuss.
Mit Augenmaß muss die Gemeinde den Haushalt führen: Einsparpotentiale erkennen, Vorschläge der Gemeindevertretung einfließen lassen und die Einnahmen möglichst steigern.
Kämmerin Ayse Cetin und Bürgermeister Dr. Daniel Faßhauer schöpften alle Einsparpotentiale als auch alle Ertragssteigerungen mit dem Gemeindevorstand aus.
Eckdaten im Ergebnis- und Finanzhaushalt im Vergleich: Im Jahr 2022 wurden bei den Erträgen 11 Mio. Euro verbucht, im Jahr 2023 waren es 12,5 Mio. Euro. Macht also eine Veränderung von 1,5 Mio. Euro. Bei den Ausgaben wurden im Jahr 2022 11,9 Mio. Euro verbucht, im Jahr 2023 lagen die Ausgaben bei 12,5 Mio. Euro und bedeuten eine Veränderung um 975 211 Euro. Hauptursache für die Veränderung ist die enorme Steigerung bei den Energieausgaben: Lagen die im Jahr 2022 noch bei 148.700 Euro, so wird im laufenden Jahr mit Ausgaben von 478.350 Euro gerechnet. Nichtsdestotrotz investiert die Gemeinde weiter. Geplant sind Investitionen für Photovoltaik, Gebäude, Wasser/Abwasser sowie in der Straßenunterhaltung. Insgesamt sind dafür 1,97 Millionen Euro vorgesehen. Bei den Investitionen sind auch Pläne für die Mehrzweckhalle in Dörnberg und Baugebiete berücksichtigt.
Für die Bürger bedeutet der Haushaltsplan: Keine Steuererhöhungen. Nur bei den Wasser-Abwassergebühren ändert sich etwas. Da unterliegt die Gemeinde der rechtlichen Vorgabe der Eigenkontrollverordnung. Das heißt: Die Gebühren müssen kostendeckend erhoben und die Hebesätze angeglichen werden. Die vollen Kosten sollen laut Gemeindevorstand aber nicht in diesem Jahr weitergegeben werden. Und die Gemeindevertretung folgte dieser Empfehlung mit ihrem Beschluss. Wichtig bleibt bei allen Sparbemühungen aber auch, die gemeindliche Infrastruktur zu stärken und die Grund- und Energieversorgung ebenfalls.
Abstimmung zum Haushaltsplan 2023 für die Gemeinde Habichtswald: Alle vier Fraktionen sagten Ja zu den Haushaltsplänen. Foto: Monika Wüllner