Änderung der personellen Zusammensetzung


Die über den Wahlvorschlag der Bündnis 90/Die Grünen Habichtswald zur Kommunalwahl am 14. März 2021 in die Gemeindevertretung gewählte Frau Susanne Dorr verzichtet auf ihr Mandat und ist aus der Gemeindevertretung ausgeschieden.


Dies wird hiermit gemäß § 33 des Kommunalwahlgesetzes (KWG) festgestellt.


Nach §34 des Hessischen Kommunalwahlgesetzes rückt der nächste noch nicht berufene Bewerber des Wahlvorschlages mit den meisten Stimmen nach. Der erste Nachrücker hat die Ablehnung des Mandates erklärt.


Als nächste noch nicht berufene Nachrückerin stelle ich Frau Nicole Werner, 34317 Habichtswald fest.


Gegen die Gültigkeit der Feststellungen kann jede wahlberechtigte Person des Wahlkreises binnen einer Ausschlussfrist von zwei Wochen nach dieser Bekanntmachung Einspruch erheben. Der Einspruch einer wahlberechtigten Person, die nicht die Verletzung eigener Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihn 1% der Wahlberechtigten, mindestens jedoch fünf Wahlberechtigte, unterstützen.


Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei mir einzureichen und innerhalb der Einspruchsfrist im Einzelnen zu begründen; nach Ablauf der Einspruchsfrist können weitere Einspruchsgründe nicht mehr geltend gemacht werden (§55 Kommunalwahlordnung; §25 Kommunalwahlgesetz).


Habichtswald, 16.01.2024


Der Gemeindewahlleiter

Der Gemeinde Habichtswald

 gez.

Dr. Daniel Faßhauer                                                                      - Siegel -                              

Bürgermeister